CDU Kreisverband Potsdam-Mittelmark

Äußerungen von Minister Rupprecht zu Michael Stübgen

Dombrowski: „Das Nachtreten von Minister Rupprecht ist vollkommen überflüssig und überzogen.“

Mit Unverständnis reagiert der Generalsekretär der CDU Brandenburg, Dieter Dombrowski, auf die heutige Kritik von Bildungsminister Holger Rupprecht gegenüber dem Vorsitzenden der Landesgruppe Brandenburg der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Michael Stübgen. Er erklärt dazu:

„Das unverständliche Nachtreten von Holger Rupprecht gegenüber Michael Stübgen ist nicht angemessen und übertrieben. Michael Stübgen hat seine Äußerung seinerzeit klargestellt.

Ich erinnere daran, dass die Koalition nach langem Ringen einen gemeinsam getragenen Vorschlag zur Verwendung der Gelder des Konjunkturpaketes II verabschiedet hat. Während des Ringens gab es durchaus berechtigte Fragen zum Umgang mit den Mitteln im Bereich des Ressorts von Minister Rupprecht. Diese Fragen sind schließlich zur Zufriedenheit beider Koalitionspartner gelöst worden.

Ich hoffe nicht, dass die verspätete Reaktion und die überzogene Wortwahl von Herrn Rupprecht dessen Unzufriedenheit mit dem gefundenen Kompromiss ausdrücken. Die Union steht zur Verwendung der Konjunkturmittel in Brandenburg. Die Kommunen können Investitionen vornehmen, die vorher nicht denkbar waren.

Holger Rupprecht sollte sich jetzt davor hüten, segnend durch das Land zu fahren und so zu tun, als ob es seine Gelder wären. Wir alle tragen die Verantwortung für den sorgfältigen Umgang mit den Steuergeldern unserer.“